Mit der Annäherung an die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland kündigte das Innenministerium an, vorübergehende Grenzkontrollen einzuführen, um die Sicherheit während des internationalen Events zu maximieren. Diese Entscheidung folgt auf erhöhte Sicherheitsbedenken in Europa, insbesondere nach einem jüngsten Vorfall in Moskau, und zielt darauf ab, potenzielle Gewalttäter fernzuhalten.
Innenministerin Nancy Faeser erklärte gegenüber der Rheinischen Post, dass diese temporären Maßnahmen notwendig seien, um „den bestmöglichen Schutz für dieses bedeutende internationale Ereignis zu bieten.“ Deutschland, das keine Terrorwarnstufen wie andere Länder ausgibt, bewertet die Bedrohungslage kontinuierlich. Die geplanten Grenzkontrollen konzentrieren sich auf die Abwehr von Bedrohungen durch islamistischen Terrorismus, Extremisten, Hooligans und andere gewaltbereite Kriminelle. Zusätzlich werden Netzwerksicherheitsmaßnahmen gegen Cyberangriffe verstärkt.
Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt die temporären Kontrollen und beschreibt sie als „bewährtes Instrumentarium“ für die Sicherheit. Scholz, der die Sicherheit stets als „oberste Priorität“ ansieht, betonte, dass solche Maßnahmen nicht ungewöhnlich seien.
Die Entscheidung Deutschlands, spezifische Terrorwarnstufen nicht zu veröffentlichen, basiert auf der Einschätzung, dass solche allgemeinen Warnungen die exakte Lage der unmittelbaren Bedrohungen nicht spezifizieren und zu einer unnötigen Steigerung des Unsicherheitsgefühls führen können. Stattdessen bereitet das Bundeskriminalamt periodische Risikobewertungen zur terroristischen Bedrohungslage auf Einzelfallbasis vor, um sofortige und angemessene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen zu können.
Diese proaktiven Schritte spiegeln Deutschlands Engagement wider, ein sicheres Umfeld für die Europameisterschaft 2024 zu schaffen, ähnlich den Maßnahmen, die bereits während der FIFA-Weltmeisterschaft 2006 erfolgreich umgesetzt wurden. Mit dem Turnierstart am 14. Juni bis zum Finale am 14. Juli steht die Gewährleistung der Sicherheit aller Teilnehmer und Besucher im Vordergrund, unterstützt von den gut ausgerüsteten Sicherheitsbehörden Deutschlands.
Im Kontext der aktuellen Bedrohungslage fordern konservative deutsche Politiker der CDU/CSU verstärkte Befugnisse für Polizei und Nachrichtendienste, um ähnliche Ermittlungsinstrumente wie ausländische Geheimdienste nutzen zu können. Dies umfasst Online-Durchsuchungen und die Auswertung von Videoüberwachungen mit Hilfe von Gesichtserkennung und künstlicher Intelligenz, um die nationale Sicherheit weiter zu stärken.
